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Südamerika: Drei Krisen und ein Todesfall
Von Carlos Alberto Montaner
Die Welt, 2002-03-02
Politische Instabilität und häufige
Wirtschaftskrisen sind seit dem Entstehen der ersten Republiken Anfang des 19.
Jahrhunderts kennzeichnend für Lateinamerika. Der entscheidende und
ausdauerndste Charakterzug jedoch ist das permanente Auseinanderdriften, an
dem unsere Staaten und unsere Gesellschaft leiden. Das Volk fühlt sich von den
staatlichen Institutionen weder verstanden noch verteidigt. Es nimmt die
Regierungen - fast immer und mit Recht - als Gegner, als Ausbeuter wahr,
korrupt und betrügerisch, weshalb die Bürger sämtliche Loyalität auf die
eigene Familie und ihr privates Umfeld beschränken. Es gibt keine klare
Vorstellung davon, was die Verantwortung eines Bürgers ist, einfach, weil der
Staat systematisch versagt hat.
Der jüngste Fall ist der Argentiniens
(vor ein paar Jahren war es noch Brasilien, das sich gezwungen sah, seine
Währung um 50 Prozent abzuwerten). Und gerade fünf Jahre ist es her, dass der
mexikanische Präsident Ernesto Zedillo - ein wirklich fähiger Wirtschaftsmann
- seinen nordamerikanischen Nachbarn um einen Kredit von mehreren Hundert
Millionen Dollar bitten musste, um den Verpflichtungen, die sich aus seinen
internationalen Schulden ergaben, nachkommen zu können.
Morgen wird Venezuela das Land sein, das
unter Führung von Hugo Chávez in eine Katastrophe abstürzen wird - obwohl
diese wahrscheinlich kleiner sein wird als jene, die Kolumbien erwartet, wenn
dessen nächste Regierung (die Wahlen finden im Mai statt) weiter unfähig den
Massakern und brutalen Entführungen der kommunistischen Drogenguerilleros und
ihrer rechtsextremen Widersacher zusieht.
Argentinien und seine zerlumpten
Regierungen
Die häufigste Erklärung für das jüngste
argentinische Desaster ist die hohe Auslandsschuld des Landes - 150 Milliarden
Dollar -, die eine unbezahlbare Zinssumme hinter sich herschleift. Aber sie
ist falsch. Vor dem Hintergrund eines Bruttoinlandsprodukts von 300 Milliarden
Dollar war die Schuldsumme nicht exzessiv. Das Problem lag ganz woanders: im
unverantwortlichen Anstieg der öffentlichen Ausgaben und der Inanspruchnahme
ausländischer Kredite, die wiederum mit den Gewinnen aus staatlicher
Privatisierung beglichen wurden.
Es ist auch nicht zutreffend, dass der
Fall Argentiniens exemplarisch für den Zusammenbruch liberaler oder gar
"neoliberaler" (ein heutzutage absolut negativ besetzter Begriff)
Wirtschaftsideen sei. Argentinien handelte richtig, als es die ruinösen
Staatsunternehmen privatisierte und ein Currency Board einrichtete, um seiner
gering geschätzten Währung Glaubwürdigkeit zu verleihen. Was hier jedoch ein
weiteres Mal schief lief, war der Keynesianische Versuch, die Wirtschaft durch
enorme öffentliche Ausgaben und ein wachsendes Haushaltsdefizit in Schwung zu
bringen. Als die Regierung 1991 mit ihren Reformen begann, lagen die Ausgaben
der öffentlichen Hand bei 32 Milliarden Dollar; im Jahr 2000 waren sie bereits
bei 81 Milliarden angelangt, obwohl sich das Bruttoinlandsprodukt nur
verdoppelt hatte.
In groben Zügen ist das die technische
Seite des Konfliktes. Doch lässt diese Perspektive den wichtigsten Punkt außer
Acht: das Ignorieren grundsätzlicher Normen der Marktwirtschaft. Als sich die
internationalen Gläubiger die makroökonomischen Daten Argentiniens näher
ansahen, erkannten sie sofort die Alarmsignale - was sich in höheren Zinsen
niederschlug. Eine goldene Regel der freien Marktwirtschaft: Misstrauen ist
teuer. Eine nicht endende Spirale also, an deren Ende nur der Bankrott stehen
konnte.
Die aber vielleicht wichtigste Lektion,
die Argentiniens Führer lernen müssen, ist, dass das marktwirtschaftliche
System auf der Einhaltung von Gesetzen und Vereinbarungen basiert und - will
man wohlhabend und effizient sein - in der vorsichtigen Handhabung seiner
öffentlichen Politik. Dies nämlich erst schafft Vertrauen in ein Land und
seine Gesellschaft. Und Vertrauen erlaubt, langfristig zu planen, während es
gleichzeitig Sparsamkeit, Investitionen und wachsende Kapitalisierung fördert.
Insofern ist es die erste Aufgabe von Präsident Eduardo Duhalde (wenn er es
schafft, sich an der Macht zu halten), sowohl das Ausland als auch sein
eigenes Volk mit nachvollziehbarer Planung zu beruhigen. Was vor Argentinien
liegt, ist also nicht nur eine Aufgabe für Wirtschaftsexperten, sondern auch
für Psychologen.
Kolumbien: eine Reliquie des Kalten
Krieges
13 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer
und eine Dekade nach dem Verschwinden der Sowjetunion scheint es unfassbar,
dass kommunistische Guerilleros - die sich durch eine unheilvolle Kombination
aus Drogenhandel, Entführungen und Erpressung finanzieren - noch immer davon
träumen, die Macht an sich zu reißen, um das von Karl Marx ersonnene Paradies
aufzubauen. Doch genau das ist in Kolumbien der Fall. Die rund 20 000
Guerillakämpfer der Farc und Eln haben ihr totalitäres Projekt noch immer
nicht aufgegeben. Es ist richtig, dass in Kolumbien ein ungerechtes
Verteilungssystem vorherrscht, und es stimmt, dass die Hälfte der Bevölkerung
unterhalb der Armutsgrenze lebt. Zutreffend ist weiterhin, dass die
herrschende politische Klasse umfassend korrumpiert ist. Die Guerillas aber
wollen dieses kläglichen Zustands nicht durch demokratische Mittel, ehrliche
Administration oder eine freie Marktwirtschaft Herr werden, sondern indem sie
die "bourgeoise", dem US-Imperialismus verschriebene Regierung militärisch
vernichten, um im selben Atemzug dem Model der kubanischen Diktatur
nachzueifern, von dessen Vorteilen, Wohltaten und moralischer Überlegenheit
sie tief überzeugt sind.
Und sie nähern sich ihrem Ziel
unaufhörlich. Ganz langsam, Maos und Ho Chi Minhs "Taktik des verlängerten
Volkskrieges" folgend, zwischen Militäroffensiven, Terroranschlägen und
vorgetäuschten Friedensgesprächen wechselnd, gewinnen sie an Boden. Aber was
schwerer wiegt: Sie haben Respekt und politische Legitimität erlangt. Die
Guerilla-Chefs reisen - mit dem stillschweigenden Einverständnis der
bolivianischen Regierung - durch Europa, und einige Staatskanzleien behandeln
sie gar wie Kriegsführer. Keiner scheint sich daran zu erinnern, dass sie -
gemeinsam mit den rechtsextremistischen Paramilitärs - die Verantwortung für
6000 Entführungen und 30 000 Morde pro Jahr tragen - eine Abschlachtung, die
über die Gräueltaten des jetzt vor dem Haager Tribunal angeklagten Slobodan
Milosevic weit hinausgeht.
Venezuela in den Klauen des
"Verrückten"
Als Oberst Hugo Chávez 1999 seiner
vorhergegangenen Staatsstreiche zum Trotz (oder eben gerade dank dieser) an
die Macht gelangte, standen 80 Prozent der Venezolaner hinter ihm, während ihn
die anderen 20 aus tiefstem Herzen verabscheuten. Vereinfacht gesagt war dies
eine Frage der Klasse. Die niederen sozialen Schichten - und damit die immense
Mehrheit - unterstützten Chávez, während die Mittel- und Oberschicht ihn
ablehnten. Heute sind die Verhältnisse genau umgekehrt: 80 Prozent der
Bevölkerung wenden sich gegen den Präsidenten und kaum 20 befürworten ihn
noch, was bedeutet, dass gerade die verarmte Bevölkerung die Seiten gewechselt
hat.
Die Unternehmen, die katholische Kirche,
die Gewerkschaften, die Intellektuellen und Künstler, sogar die
Studentenvertretungen - die eigentlich die Vorreiter bei allem sind, was nach
Revolution riecht - wollen Chávez nicht haben. Warum? Weil sie jeglichen
Respekt vor ihm verloren haben. Sie sehen in ihm nicht den charismatischen
Führer, der mit Würde und Sinn regiert, sondern einen armen Scharlatan, der
stundenlang ohne Punkt und Komma redet, der singt (und er singt schlecht!),
sich verkleidet, Baseball spielt (auch das sehr schlecht) und jeden beleidigt,
der sich nicht unterordnen will. Abgesehen von diesen pittoresken Zügen - die
ihm den Titel "el loco", der Verrückte, eingebracht haben - hat die
venezolanische Presse sowohl die ausufernde Korruption bloßgestellt, von der
die gesamte Regierung unterwandert ist, als auch die Verbindungen zwischen
Chávez' Regime und der kolumbianischen Drogenmafia.
Diesem deprimierenden folkloristischen
Panorama (im Übrigen ein sehr typisches für Länder der Dritten Welt) ist
natürlich die Wirtschaftskrise zuzufügen: Unzählige Unternehmen sind in den
Bankrott geschliddert mit der Folge eines massiven Exodus von Kapital und
Arbeitskräften. Die Einkünfte aus dem zuletzt gestiegenen Erdölexport sind von
einem Staat zunichte gemacht worden, der von Tag zu Tag mehr ausgibt und sich
immer weniger Mühe gibt, die obskure Handhabung seiner Gelder zu vertuschen.
Chávez ist eine Mischung zwischen Gaddafi
und Fidel Castro mit ein paar Tropfen des Argentiniers Perón. Sein Ziel ist
die Schaffung einer Gesellschaft ohne jedwede demokratischen Institutionen und
in der sich der Privatbesitz auf sehr kleine familiäre Einheiten beschränkt.
Eine vollkommene wirtschaftliche Gleichschaltung, die von einem militärisch
und wirtschaftlich starken Staat kontrolliert wird, gestützt auf die
Vereinigung von Führer und Masse.
Um dies zu erreichen, muss Chávez mit dem
Morden beginnen. Doch sein Problem ist, dass er kein Terrorregime wie Gaddafi
in Libyen und Castro auf Kuba aufbauen kann. Es wird ihm auch deshalb nicht
gelingen, weil ihn die Armee, die in 40 Jahren ununterbrochener Demokratie zu
einem stabilen Organ geworden ist, bei seinen totalitären Abenteuern nicht
begleiten wird, und ohne sie ist eine Diktatur nicht möglich. Zugleich wird
Tag für Tag die Zahl der Menschen größer, die einen "demokratischen Putsch" -
größter aller Widersprüche - fordern, der die Regierung vernichtet und
Neuwahlen möglich macht. Wird das passieren? Möglicherweise wird es den einen
oder anderen Versuch geben. Es kursiert zudem ein haarsträubendes Szenario,
das einige Analysten vorhersagen: Chávez, der vor einem Zusammenprall mit
seinem eigenen Militärapparat steht und beim Volk in absolute Ungnade zu
fallen droht, könnte einen Zwischenfall mit Kolumbien provozieren, um den
Konflikt zu internationalisieren, und sich auf einer künstlich stimulierten
Welle nationalistischer Gefühle retten.
Kuba wartet auf eine Leiche
Die Geschichte Kubas ist stehen
geblieben, um auf eine Leiche zu warten. Mit Ungeduld harren die Kubaner des
Todes von Fidel Castro. Sie hoffen, dass in Kuba dasselbe passieren werde wie
nach dem Tod Francos in Spanien oder Salazars in Portugal. Nach monumentalen
Beisetzungsfeiern wird sehr schnell der Versuch beginnen, Kuba an eine
Realität anzupassen, die für den Stalinismus wenig Sympathien aufbringt.
Dieses Datum scheint nicht mehr weit. In den letzten zehn Jahren hat der
75-jährige Castro mindestens drei Schlaganfälle erlitten. Die mexikanischen
Politiker, die ihn beim Amtsantritt von Vicente Fox vor einem knappen Jahr
trafen und ihn jetzt beim Besuch auf Kuba Anfang Februar wiedersahen, waren
entsetzt über den unübersehbaren physischen und mentalen Abbau des "Máximo
líder". Nichtsdestotrotz und zur Verzweiflung seiner Zuhörer hält Castro
weiter seine stundenlangen Reden - jetzt allerdings mit langsamer, brüchiger
Stimme, mit der er seine Ideen kaum zu Wörtern formen kann.
Der nahende Tod Fidels betont die
Müdigkeitssymptome und Unordnung im kubanischen Staatsapparat. Selbst sein
designierter Nachfolger Raúl Castro weiß, dass Fidel zwar Macht, aber keine
Autorität vererben wird. In vertikal aufgebauten, totalitären Staaten kommt es
gewöhnlich zu einer brutalen Wende, wenn die Person verschwindet, die das
System nährt und diszipliniert. Raúl ist weder besonders populär noch beliebt,
nicht einmal innerhalb der Armee. Er ist 61 Jahre alt und leidet auf Grund
seiner Schwäche für alkoholische Getränke an einer Leberzirrhose. Die Kubaner
schätzen die Lage so ein, dass er die Umwälzungen nach dem Tod seines Bruders
entweder mit brüllender Stimme anführt oder aber von anderen zivilen und
militärischen Kräften - die sich bisher aus Angst Fidel gebeugt haben -
hinweggefegt wird.
Die Hoffnung heißt Chile
Gibt es also im gesamten Panorama
Lateinamerikas keinen Hoffnungsschimmer? Doch, es gibt ihn, und er heißt
Chile. Mit einem Prokopfeinkommen von 12 400 US-Dollar - dem höchsten des
Kontinents -, einer Inflation von unter drei und einer Arbeitslosenquote von
zehn Prozent stützen sich die Chilenen auf ein solides wirtschaftliches und
politisches Fundament. Aufgebaut haben sie dies durch eine gesunde
Haushaltsführung, eine ausgeglichene Steuerpolitik, beschleunigte
Marktöffnung, eine behutsame Verwaltung der Geldmenge, Privatisierung - und
ehrliche Administration. Gleichzeitig ist der Anteil der armen Bevölkerung von
42 auf 20 Prozent gesunken. Es ist eben nicht eingetroffen, was Kritiker
rechts und links der politischen Mitte prophezeiten: dass die
Marktliberalisierung kleine und regionale Unternehmen in den Ruin treiben
würde. Vor Beginn der Reformen gab es in Chile gerade einmal 200 Exportfirmen
- jetzt sind es über 2000, und Chile ist zu einem ernst zu nehmenden
Exportfaktor herangereift.
Doch genauso wichtig wie die
Veränderungen im Wirtschaftssektor sind die in der Politik. Und damit komme
ich zum Anfang zurück: In Chile ist eine Versöhnung zwischen Regierenden und
Regierten gelungen. Die Chilenen haben begonnen, an ihre staatlichen
Institutionen zu glauben, sie haben sich - von einigen unverbesserlichen
Pinochet-Anhängern und hilflosen Kommunisten - in echte Demokraten verwandelt,
zutiefst davon überzeugt, dass es zur liberalen und pluralistischen Republik,
gepaart mit der freien Marktwirtschaft, keine Alternative gibt. Zu eben jener
Formel, die heute die 20 reichsten und glücklichsten Länder der Erde
unterschreiben. Wenn es seinen Vorwärtsdrive nicht verliert, wird Chile die
erste Nation Lateinamerikas sein, die zu dieser mystischen Welt zählt - und
das innerhalb der nächsten zehn Jahre. Dieses Exempel wird von enormer
Tragweite sein: Wenn es die Chilenen konnten, dann können es die anderen auch.
Aus dem Spanischen von Stefanie Bolzen
Datum: 2002-03-02
Der Autor
Carlos
Alberto
Montaner
wurde 1943 in Havanna auf Kuba geboren. Als Jugendlicher saß er aus
politischen Gründen mehrere Monate im Gefängnis. Seit 1970 lebt er in Madrid.
Er arbeitet als Schriftsteller und freier Journalist und lehrt an
Universitäten in Lateinamerika und den USA. Die Tageszeitung "Cambio 16"
bezeichnete ihn als "den meist gelesenen spanischsprachigen Kolumnisten".
Montaner
ist Präsident der Unión Internacional Cubana, die Interessen von Exil-Kubanern
in aller Welt vertritt, und gilt als einer der herausragendsten Gegner Fidel
Castros. Sein letztes Buch, "Las raíces torcidas de Latinoamérica" (Die
zermalmten Wurzeln Lateinamerikas) erschien 2001. |